Limburg zahlt mehr für die Kinderbetreuung
Für die Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen wird die Stadt Limburg deutlich mehr ausgeben als zunächst vorgesehen. Die Aufwendungen erhöhen sich nach dem jetzigen Stand um rund 2,23 Millionen Euro. Die Mehrkosten sind vor allem den allgemein gestiegenen Kosten, den Tarifabschlüssen sowie einer zusätzlichen Gruppe und der Kostenübernahme zur Beseitigung von Baumängeln geschuldet.
© Stadt Limburg
Der Magistrat empfiehlt der am Montag, 17. Juli, tagenden Stadtverordnetenversammlung, überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 2,233 Millionen Euro als Zuschüsse für laufende Zwecke der Tageseinrichtungen im Haushalt des laufenden Jahres einzustellen. Im Haushaltsansatz befinden sich 9,952 Millionen Euro. Das Geld reicht nicht, um die Kosten zu decken. Die Stadt selbst betreibt keine Tageseinrichtungen und Kindergärten, sondern überlässt dies verschiedenen Trägern, die eine unterschiedliche Anzahl von Einrichtungen betreiben. Die Tagesstätten und Kindergärten befinden sich in Trägerschaft der katholischen Kirche, von evangelischen Kirchengemeinden oder ökumenischen Trägern, zudem betreiben das Familienzentrum Müze, die Lahn-Kinderkrippen und der Waldorf-Kiga Einrichtungen.
„Grundsätzlich sind die Ausgaben, die die Stadt Limburg für die Betreuung der Kinder ausgibt, ständig steigend. Neben allgemeinen Kostensteigerungen werden auch die Qualität und Quantität immer ausgebaut. Und wir wissen, dass wir auch in den kommenden Jahren noch einiges zu tun haben werden und die Kosten für Kinderbetreuung weiter steigen werden“, verdeutlicht der 1. Stadtrat Michael Stanke. In diesem Jahr funktioniert das bisherige Prozedere der Finanzierung der Einrichtungen allerdings nicht. Die Differenz zwischen dem von den Trägern angemeldeten Finanzbedarf für den laufenden Betrieb und den Geldern, die die Stadt im Haushalt zur Verfügung stellt, ist zu groß. Der Haushalt der Stadt wird mit einem deutlichen zeitlichen Vorlauf aufgestellt und muss daher mit Annahmen arbeiten, die die Entwicklung jedoch nicht vorhersehen können.
Die Kinderbetreuung ist eine Pflichtaufgabe der Stadt. In Limburg wird die Kinderbetreuung in den Tagesstätten ausschließlich durch Träger sichergestellt. Deren Finanzierung erfolgt über eine sogenannte Defizitfinanzierung. Auf Grundlage einer Jahresplanung, die die Träger der Stadt vorlegen und mit ihr abstimmen, werden die Abschlagszahlungen durch die Stadt über das Jahr verteilt angewiesen. Nach Abschluss eines Kalenderjahres legen die Träger dann ihre Jahresabrechnungen vor. Liegen die tatsächlichen Ausgaben unter der Summe aller geplanten Ausgaben eines Jahres, zahlt der Träger die zu viel gezahlten Gelder an die Stadt zurück. Liegen die tatsächlichen Ausgaben jedoch über den geplanten Ausgaben, folgt eine Nachzahlung von Seiten der Stadt an die Träger.
Im Zuge der rasant gestiegenen Kosten in den vergangenen Jahren und der bei der Jahresplanung der Träger zu erwartenden hohen Lohnsteigerungen, die bei dem Vorlauf für die Aufstellung des städtischen Haushalts jedoch nicht berücksichtigt werden konnten, ergibt sich nun eine ungewöhnlich große Lücke zwischen dem angenommenen und dem tatsächlichen Finanzbedarf. Rund 1,892 Millionen Euro fehlen. Diese Summe ist zurückzuführen auf die stark gestiegenen Kinderzahlen in den Einrichtungen, die tariflichen Lohnsteigerungen sowie auf gesetzliche Vorgaben hinsichtlich eines vorzuhaltenden Mindestbestands an Personal.
Zu einer Steigerung des Finanzbedarfs tragen zudem zwei weitere Ursachen bei, die von der Stadtverordnetenversammlung im Februar dieses Jahres beschlossen wurden. Die Schaffung zusätzlicher Kinderbetreuungskapazitäten durch eine zweite Waldgruppe schlägt mit rund 91.000 Euro zu Buche, für die Beseitigung baulicher Mängel an dem Waldorf-Kindergarten „Zipfelmütze“ und dem Geltend machen von Regressansprüchen werden weitere rund 250.000 Euro benötigt.