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Wiederwahl des 1. Stadtrats Michael Stanke

Die Limburger Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit den 1. Stadtrat Michael Stanke wiedergewählt. Am 15. November beginnt für ihn die dritte Amtszeit als 1. Stadtrat, die Wahlperiode beträgt sechs Jahre. Den Antrag auf Wiederwahl hatte die Kooperation aus CDU- und SPD-Fraktion gestellt.

Um 20.16 Uhr verkündete Stadtverordnetenvorsteher Stefan Muth in der Limburger Stadthalle das Ergebnis: „27 Ja-Stimmen, 7-Nein-Stimmen und vier ungültige Stimmen. Herzlichen Glückwunsch, damit ist Michael Stanke als 1. Stadtrat wiedergewählt.“ Stanke, er gehört der CDU an, ist seit 15. November 2010 im Amt und war 2016 von der Versammlung bestätigt worden. „Herzlichen Dank für das Vertrauen, dass Sie mir entgegenbringen“, sagte Stanke nach der geheimen Wahl.

„Einen herzlichen Glückwunsch von mir und im Namen des Magistrats“, sagte Bürgermeister Dr. Marius Hahn (SPD) als einer der ersten Gratulanten. Gleichzeitig bedankte er sich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den vergangenen sechseinhalb Jahren, Hahn ist seit 2. Dezember 2015 Bürgermeister der Stadt. „Ich bin überzeugt davon, dass wir diese vertrauensvolle Zusammenarbeit auch weiter fortsetzen in nicht so einfachen Zeiten“, machte Hahn deutlich. An der Spitze der Stadt gelte es gemeinsam zum Wohle Limburgs zu wirken und zu arbeiten.

Amtszeit läuft am 14. November ab

Bevor die 38 anwesenden Stadtverordneten zur Wahl des 1. Stadtrats aufgerufen waren, musste zunächst einmal der Beschluss über die Vornahme der Wiederwahl getroffen werden. Auch dies geschah durch geheime Abstimmung. Auf die Tagesordnung war die Wiederwahl auf Antrag der Kooperation aus CDU und SPD genommen worden. In der Begründung hieß es dazu, dass die Wiederwahl „frühestens sechs Monate vor Ablauf der Amtszeit zulässig“ ist und sie spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit vorgenommen sein muss. Da die Amtszeit am 15. November 2016 begann, ist die Wiederwahl in der Zeit zwischen dem 14. Mai und dem 14. August 2022 vorzunehmen.

„Michael Stanke hat als Person und als 1. Stadtrat unter Beweis gestellt, dass er das Amt und die damit verbundenen Aufgaben ganz hervorragend beherrscht“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Christopher Dietz. Viele Ideen seien von ihm umgesetzt und Projekte angegangen worden. Die CDU-Fraktion wolle daher die Arbeit mit ihm weiter fortsetzen, denn die dafür notwendigen fachlichen und menschlichen Qualitäten bringe Michael Stanke mit. Ausdrücklich dankte Dietz der SPD-Fraktion dafür, den Vorschlag auf Wiederwahl mitzutragen.

Kritik gab es von den Grünen und der FDP. Grünen-Fraktionssprecher Dr. Sebastian Schaub hätte sich gewünscht, den Antrag auf Wiederwahl auf eine breitere Basis zu stellen. Der von CDU und SPD eingebrachte Antrag werde der Sache und der Aufgabe nicht gerecht. Ein breiter Diskurs bezüglich der künftigen Aufgaben und Ziele, die der 1. Stadtrat angehen und erreichen will, wäre nach Einschätzung von Schaub angebracht gewesen. Die Grünen werden daher das Verfahren ablehnen und sich bei der Wiederwahl enthalten, kündigte er an.

„Ein schönes Signal wäre ein gemeinsames Gespräch gewesen“, bemerkte Marion Schardt-Sauer als Fraktionsvorsitzende der FDP. Doch dies habe nicht stattgefunden, dabei habe die Wahl oder Wiederwahl doch gerade auch in der Doppelspitze mit dem Bürgermeister eine politische Dimension und auch eine Verantwortung in die Verwaltung. Hier wäre es notwendig gewesen, in den Austausch zu kommen. Die FDP werde daher gegen die Wiederwahl stimmen, sagte sie vor der Abstimmung.

Über elf Jahre sei Michael Stanke nun als 1. Stadtrat im Amt, das sei doch ausreichend Zeit, um den Kandidaten beurteilen zu können, machte Peter Rompf als SPD-Fraktionsvorsitzender deutlich. In dem Verfahren habe es keine Ausschreibung gegeben und auch keine neuen Bewerberinnen oder Bewerber. „Wir als SPD-Fraktion sind unter dem Strich mit der Arbeit des 1. Stadtrats sehr zufrieden – das schließt auch die Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister ein“, machte Rompf deutlich.

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