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Jugendcontainer kaufen statt leasen

Leasing statt Kauf, das Modell greift bei vielen Privat- und Firmenfahrzeugen und auch die öffentliche Hand setzt bei der Nutzung von Immobilien durchaus auf dieses Konzept. Die Stadt Limburg wird den genau umgekehrten Weg gehen. Als Übergangslösung bis zur Fertigstellung eines neuen Jugendzentrums war geplant, eine Containeranlage zu leasen. Nun hat der Magistrat entschieden, dass die Containeranlage gekauft und nicht geleast wird.

Kauf statt Leasing, das hat einen einfachen Grund. Nach Angaben von Bürgermeister Dr. Marius Hahn ist der Kauf der Containeranlage die wirtschaftlichste Lösung und steht der Stadt bei einem Kauf auch deutlich länger zur Verfügung als bei einem Leasing. Die Anschaffung ist im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ auch förderfähig. Und zwar so, dass ein Kauf die Stadt günstiger kommt als ein auf drei Jahre angelegtes Leasing.

Unbestritten in der Limburger Stadtpolitik ist, dass eine Übergangslösung mit einem Jugendraum benötigt wird. Der alte Container an der Ecke Holzheimer Straße/Im Großen Rohr ist inzwischen demontiert, eine Sanierung war ausgeschlossen. In direkter Nähe befinden sich der Bikepark und die Wand für die legalen Graffiti. Deshalb beschloss der Magistrat in Februar vergangenen Jahres, einen Antrag auf Förderung zur Anschaffung einer Übergangslösung im Rahmen des Förderprogramms anzumelden. Die Stadtverordnetenversammlung folgte im November 2020 dem Ansinnen und beschloss die Umsetzung für 2021, wobei ein Leasing favorisiert wurde. Angepeilt wurde dabei eine Laufzeit von drei Jahren.

Allerdings hat die Corona-Pandemie auf dem Containermarkt für erhebliche Kostensteigerung gesorgt, zum anderen wurde deutlich, dass die angestrebte Lösung mit einer Nutzung als Jugendraum über Standardbürocontainer nicht umsetzbar ist. Nach einer Kostenermittlung hätten sich für eine Laufzeit von drei Jahren Kosten in Höhe von rund 210.000 Euro ergeben, zudem wären noch Architektenkosten in Höhe von 30.000 Euro hinzugekommen.

Haushaltsrechtlich ist Leasing jedoch nur dann zulässig, wenn es nicht teurer als eine mit Kommunalkrediten finanzierte Maßnahme ist. Eine Containeranlage in der Größenordnung, wie sie für eine Übergangslösung benötigt wird, schlägt mit Anschaffungskosten in Höhe von 210.000 Euro zu Buche und entspricht damit den Kosten für das Leasing.

Bei einem Leasing ist der Eigenanteil der Stadt an der Finanzierung jedoch höher als bei einem Kauf. Bei Leasingkosten in Höhe von 210.000 Euro sowie die Planungskosten in Höhe von 30.000 Euro und einer damit erreichten Gesamtsumme von 240.000 Euro müsste die Stadt aufgrund der Förderkriterien einen Eigenanteil in Höhe 190.500 Euro stemmen. Die Förderung ist jedoch höher, wenn die Stadt die Containeranlage erwirbt. Bei einer Förderquote von 66 Prozent liegt der Eigenanteil der Stadt noch bei rund 80.000 Euro. Die Investitionssumme ist über den Haushaltsansatz 2021 des Förderprogramms gedackt.

Für Bürgermeister Dr. Marius Hahn gibt es neben dem geringeren finanziellen Eigenanteil der Stadt noch einen weiteren gewichtigen Grund, der für den Kauf spricht: „Die Containeranlage bleibt auch nach drei Jahren in unserem Eigentum und wir können sie weiter einsetzen.“ Auch wenn das Jugendzentrum in Blumenrod einmal gebaut ist und die Containeranlage damit als Überbrückung nicht mehr benötigt wird, ist eine andere Verwendung denkbar. Eine Zweckbindung an eine Nutzung als Jugendraum ist mit der Förderung nicht verbunden. Die mobile Containeranlage kann bei Bedarf überall und zu verschiedenen Nutzungen eingesetzt werden, allerdings muss dies im Fördergebiet der Südstadt sein.