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Land unterstützt Erweiterung der Videoschutzanlage

Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport fördert den Ausbau der Videoschutzanlage in Limburg mit 367.710 Euro. Über den Eingang des entsprechenden Zuwendungsbescheids informierte der 1. Stadtrat Michael Stanke den Magistrat.

Der Ausbau der Videoschutzanlage war im Rahmen einer groß angelegten Befragung zum subjektiven Sicherheitsempfinden der Limburger Bürgerinnen und Bürger sowie von Passanten und Kunden in der Innenstadt als klarer Wunsch geäußert worden und hat Eingang in das Sicherheitskonzept der Stadt Limburg gefunden. „Ich bin natürlich froh, dass uns das Land mit einer solchen Summe unterstützt. Dass die Stadt selbst noch einen großen Betrag finanziert, zeigt auch, wie viel Mittel zurzeit in den Ausbau der Sicherheit auch von der Stadt selbst bereitgestellt werden“, sagt der 1. Stadtrat Michael Stanke. Allein hätte die Stadt die Kosten in Höhe von über 550.000 Euro nur schwer stemmen können. Der Zuschuss des Landes beträgt immerhin 66 Prozent der förderfähigen Ausgaben der Anlage. Die Planungskosten selbst sind nicht förderfähig.

Einblick nur für die Polizei

Die Videoschutzanlage unterstützt die Polizei bei ihrer Arbeit, da sie nur von der Polizei eingesehen werden kann. Auf die Bilder der Anlage kann vom Polizeiposten am Bahnhof und der Polizeidirektion im Offheimer Weg zugegriffen werden. Die Stadt selbst verfügt über kein Zugriffsrecht auf die Bilder, da sie keine Strafverfolgungsbehörde ist.

Die Videoanlage soll künftig auch Teile der Graupfortstraße, der Bahnhofstraße (von der Schiede bis zur Grabenstraße), den Neumarkt, die Hospitalstraße und die Werner-Senger-Straße (bis zur Hospitalstraße) in den Blick nehmen, auch der Europaplatz und der Serenadenhof gehören dazu. Gerade um die beiden letzten Bereiche hatte die Stadt mit dem Datenschutzbeauftragten des Landes noch gerungen. 

Um eine Videoüberwachungsanlage installieren zu können, müssen klare Vorgaben erfüllt sein. Bei den zu überwachendenden Bereichen muss es sich um Kriminalitätsschwerpunkte handeln. Aktuell befindet sich die Ausweitung der Anlage in der Planungsphase.

Vielfache Forderung

Bereits seit fast 20 Jahren gibt es eine Videoschutzanlage in der Stadt. Die Anlage am Bahnhof ließ das subjektive Sicherheitsgefühl bei den Bürgerinnen und Bürgern zunächst deutlich steigen, zudem konnten die Strafverfolgungsbehörden mit Hilfe der Aufnahmen auch Straftaten aufklären. Die Anlage wurde 2014 technisch erneuert und damit verbessert. Auch wenn eine „Gewöhnung“ eintritt und sich die positiven Auswirkungen auf das subjektive Sicherheitsgefühlt verflüchtigen, stand die Erweiterung der Anlage nach dem Wunsch nach mehr Präsenz von Polizei und Ordnungskräften ganz oben auf der Liste.

Unter den 2017 eingegangenen 3775 auswertbaren Fragebögen führten zwei Drittel den Wunsch nach einer Videoüberwachung auf dem Neumarkt, der Bahnhofstraße, dem Europaplatz sowie dem Tal Josaphat auf. Insgesamt waren im Rahmen der Befragung 15.494 Fragebögen an die Limburger verschickt worden, jeder zweite bzw. jede zweite Erwachsene bekam einen Fragebogen zugeschickt. Zurückgeschickt und ausgewertet wurden knapp 25 Prozent.

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