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Niederschlagswassergebühren

Leistungsverzeichnis

Die Niederschlagswassergebühren werden unmittelbar von der Kreisstadt Limburg an der Lahn als Jahresgebühr berechnet und zusammen mit den Grundsteuern festgesetzt und erhoben.

Bemessungsgrundlage und Gebührenmaßstab:

Gebührenmaßstab für das Einleiten von Niederschlagswasser sind nach der Entwässerungssatzung der Kreisstadt Limburg an der Lahn die bebauten und künstlich befestigten Grundstücksflächen, von denen Niederschlagswasser der Abwasseranlage zufließt beziehungsweise die an die Abwasseranlage angeschlossen sind. Es handelt sich hierbei insbesondere um Dachflächen und sonstige künstlich befestigte Flächen (zum Beispiel Hofeinfahrten und Wege).

Die Niederschlagswassergebühr beträgt jährlich 0,61 €. pro Quadratmeter der vorgenannten abflusswirksamen Flächen.

Gebührenpflichtig ist:

Grundsätzlich der im Grundbuch eingetragene Grundstückseigentümer. Bei mehreren Eigentümern werden die Gesamtquadratmeter nach den amtlichen, d.h. im Grundbuch eingetragenen Eigentumsanteilen aufgeteilt.

Fälligkeit und Beginn der Gebührenpflicht:

Die Niederschlagswassergebühr wird in der Regel vierteljährlich zum 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November eines Jahres fällig und ist an die Stadtkasse Limburg an der Lahn zu entrichten.

Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Benutzen des betriebsfertigen Anschlusses des Grundstücks. Gebührenpflichtig ist grundsätzlich der Eigentümer des Grundstücks.

Mitwirkungspflicht:

Die Kreisstadt Limburg an der Lahn kann von den Grundstückseigentümern eine Aufstellung der abflusswirksamen Flächen verlangen (sogenannte „Mitwirkungspflicht“). Darüber hinaus sind die Grundstückseigentümer verpflichtet, jede Änderung hinsichtlich der Bemessungsgrundlage sowie der Eigentumsverhältnisse mitzuteilen.

Allgemeines:

Bei den Gebührenbescheiden handelt es sich grundsätzlich um sogenannte „Dauerbescheide“, das heißt die festgesetzten Gebühren gelten solange weiter, bis ein neuer Abgabenbescheid ergeht.

Nähere Informationen zu den Niederschlagswassergebühren entnehmen Sie bitte der unter „Satzungen“ hinterlegten Entwässerungssatzung der Kreisstadt Limburg an der Lahn. Entwässerungssatzung