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Stadtverordnete tagen nicht

Die Limburger Stadtverordnetenversammlung, die für Montag, 30. März, terminiert war, findet nicht statt. Darauf haben sich die Vorsitzenden der in der Versammlung vertretenen Fraktionen zusammen mit Stadtverordnetenvorsteher Stefan Muth und Bürgermeister Dr. Marius Hahn verständigt. Die Sitzungen der Fachausschüsse, Ortsbeiräte und Kommissionen waren schon zuvor abgesagt worden.

Die gemeinsame Entscheidung wurde im Rahmen einer Telefonkonferenz getroffen. Maßgeblich war dabei, der Aufforderung der Bundeskanzlerin samt Bundes- und Landesregierung Rechnung zu tragen, die sozialen Kontakte auf ein Minimum zu beschränken, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. „Trotz aller möglichen Überlegungen mit Verlegung des Tagungsorts in die Stadthalle, um mehr Raum zwischen den einzelnen Stadtverordneten zu ermöglichen, ist das Risiko noch als hoch eingestuft worden. Zudem möchten wir auch mit guten Beispiel vorangehen“, so Stadtverordnetenvorsteher Stefan Muth.

Die nächste turnusmäßige Sitzung ist für den 18. Mai geplant.

Unbedingt notwendig

Auch für den Magistrat, der normalerweise in einem regelmäßigen Turnus zusammenkommt, gilt die Regelung, nur noch dann als Gremium zusammenzutreten, wenn es unbedingt notwendig ist. Entscheidungen und Beschlüsse in einfachen Angelegenheit (wie zum Beispiel Auftragsvergaben) werden in einem sogenannten Umlaufverfahren gefasst. Dabei müssen sich die Mitglieder des Magistrats schriftlich jeweils mit dem Verfahren wie mit dem Beschluss einverstanden erklären. Die Abfrage läuft in digitaler Form. „Wir bleiben damit auf jeden Fall handlungsfähig“, erklärt Bürgermeister Dr. Marius Hahn.