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Datum: 09.02.2022

Vorerst kein Dieselfahrverbot in Limburg

In Limburg wird es vorerst kein Dieselfahrverbot geben. Nach der jüngsten Fortschreibung des Luftreinhalteplans ist ein streckenbezogenes Fahrverbot auf der Frankfurter Straße und der Schiede möglich, ein erster Termin für ein Fahrverbot wäre der 1. April gewesen. Allerdings sind die Belastungswerte durch Stickstoffdioxid an allen Messstationen unter den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel gefallen, deshalb gibt es vorerst kein Fahrverbot.

In Limburg wird es vorerst kein Dieselfahrverbot geben. Nach der jüngsten Fortschreibung des Luftreinhalteplans ist ein streckenbezogenes Fahrverbot auf der Frankfurter Straße und der Schiede möglich, ein erster Termin für ein Fahrverbot wäre der 1. April gewesen. Allerdings sind die Belastungswerte durch Stickstoffdioxid an allen Messstationen unter den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel gefallen, deshalb gibt es vorerst kein Fahrverbot.

„Im vergangenen Jahr wurden in Hessen erstmals die Grenzwerte für Stickstoffdioxid eingehalten. Das zeigt, dass die Luftreinhaltepläne mit den beschlossenen Maßnahmen Wirkung zeigen und die Kommunen bereits viele davon umgesetzt haben. Die betroffenen Städte sind gemeinsam mit uns aufgerufen, weiter für den Gesundheitsschutz ihrer Bürgerinnen und Bürger zu sorgen und die Mobilität in den Städten nachhaltiger zu gestalten,“ kommentierte Umweltministerin Priska Hinz die heutige Veröffentlichung der Stickstoffdioxid-Messwerte für das Jahr 2021 durch das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG).

Kein Fahrverbot erforderlich

„Aufgrund der Messwerte sind vorerst weder in Limburg noch in Frankfurt Fahrverbote erforderlich,“ erklärte die Ministerin. Die Luftreinhaltepläne für die beiden Städte sehen Fahrverbote für bestimmte Straßen vor, die dann in Kraft treten, wenn der Mittelwert der vergangenen zwölf Monate über 41 µg/m³ liegt. Am entscheidenden Messstandort in Limburg (Schiede I) betrug die mittlere Konzentration im vergangenen Jahr 39,9 µg/m³, während an der Mainzer Landstraße in Frankfurt mit 38,8 µg/m³ schon eine relativ deutliche Grenzwerteinhaltung erreicht werden konnte, heißt es dazu in einer Pressemitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. „Die Überprüfung, ob wir Fahrverbote brauchen, erfolgt quartalsweise. Das bedeutet, sie sind noch nicht vom Tisch“, erklärte Hinz.

Richtig gute Nachricht

„Nach vielen schlechten Nachrichten zur Schadstoffbelastung in Limburg ist das endlich einmal eine richtig gute Nachricht. Ich meine damit, dass die gemessenen Belastungen an allen Messstationen gesunken sind. Das ist gut für die Menschen, die in der Innenstadt leben und arbeiten. Und gut für uns alle ist dann auch, dass es ein Dieselfahrverbot zunächst einmal nicht geben wird“, zeigt sich der Limburger Bürgermeister Dr. Marius Hahn erleichtert über die Nachricht aus Wiesbaden und die gemessenen Werte in Limburg. Damit werden nach seiner Einschätzungen auch die vielfältigen  Anstrengungen der Stadt belohnt, die Belastung zu reduzieren und möglichst auch an den Hot Spots unter den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter zu kommen. Dabei war die Schiede mit einem Passivsammler bisher die Messstation, an der der Grenzwert bis zuletzt überschritten wurde.

Dauerhaftes Ziel

„Unsere Aufgabe wird sein, dies auch auf Dauer hinzubekommen“, ergänzt Limburgs 1. Stadtrat Michael Stanke. Deshalb werde die Stadt in ihren Anstrengungen, die von der Stadtverordnetenversammlung mit dem Masterplan Mobilität 2030 beschlossene Verkehrswende umzusetzen, nicht nachzulassen. „Wir nehmen dabei auch viel Geld in die Hand, die Projekte werden zum Glück gefördert und wir beschreiten völlig neue Wege, wie zum Beispiel im ÖPNV mit dem LahnStar und dem damit verbundenen on-demand-Angebot mit E-Antrieb“, so Stanke. Nach seiner Einschätzung ist die Reduzierung der Luftschadstoffe (in Limburg geht es vor allem um Stickstoffdoxid) der Summe einer Vielzahl von Maßnahmen von der Förderung des Radverkehrs, Verkehrslenkung, Verbesserung des ÖPNV-Angebots und mehr zu verdanken.

Der Präsident des HLNUG, Professor Dr. Thomas Schmid, spricht von einer erfreulichen Entwicklung, die allerdings auch auf den geringeren Verkehr im Zuge der Corona-Maßnahmen zurückzuführen sei. „Ohne diesen Corona-Effekt wären die NO2-Werte schon 2020 im Mittel um etwa 14 Prozent höher ausgefallen – das konnten wir anhand Berechnungen nachweisen. Wir sollten uns also auf diesen niedrigen Werten nicht ausruhen, sondern weiterhin Anstrengungen unternehmen, die Luftqualität in hessischen Städten zu verbessern“, machte er in Wiesbaden deutlich.

Tempo 40 als Schlüsselmaßnahme

„Nach unserer Analyse gibt es auch einen klaren Zusammenhang von der Ausweisung von Tempo 40 auf der Frankfurter Straße und der Schiede und dem nun erreichten Ziel, die Grenzwerte einzuhalten“, ist Eva Struhalla als Leiterin des Amts für Verkehrs- und Landschaftsplanung überzeugt. Die Stadt habe dieses Tempolimit als Schlüsselmaßnahme mit Nachdruck einfordern müssen. Und es sei auch notwendig, die Einhaltung des Tempolimits zu überwachen.     

„Damit die Grenzwerteinhaltung sicher auch 2022 gelingt, appelliere ich an die Städte, ihre Mobilitätsangebote weiter zu verbessern, aber auch an alle Bürgerinnen und Bürger: Steigen Sie aufs Fahrrad und die öffentlichen Verkehrsmittel um, nutzen Sie die neuen Angebote, die die Städte umgesetzt haben, und machen Sie, soweit möglich, von Angeboten des mobilen Arbeitens Gebrauch“, verdeutlichte Ministerin Priska Hinz bei der Vorstellung der Messwerte in Wiesbaden.

Die Tabelle mit den vorläufigen NO2-Werten für 2021 befindet sich hier:

https://www.hlnug.de/fileadmin/dokumente/presse/2022/no2-jahresmittel-2021_20220208.pdf

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