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Schiedsmänner sind gefragt wie nie. Über mangelnde Arbeit brauchen sich zum Beispiel Stefan Becker und Hubert Engel nicht beschweren. Becker ist Schiedsmann für die Kernstadt und die Stadtteile Dietkirchen, Eschhofen und Lindenholzhausen; Engel ist Schiedsmann in Ahlbach.

Schiedsmänner und Ortsgerichtsvorsteher waren am internationalen Tag des Ehrenamts ins Rathaus eingeladen (von links): Gerhard Löw, Hubert Engel, Peter Weißer, Rolf Schmitt, Bürgermeister Dr. Marius Hahn, Willi Nehl, Magistratsdirektor Walter Gläser, Alexander Diefenbach, Amtsgerichtsdirektor Michael Meier, Lothar Brahm und Stefan Becker.

Beide waren am 5. Dezember Gäste im Rathaus. Bürgermeister Dr. Marius Hahn hatte Schiedsmänner und Ortsgerichtsvorsteher am internationalen Tag des Ehrenamts eingeladen. „Es ist uns ein besonderes Anliegen, an diesem Tag diejenigen auszuzeichnen, die ansonsten nicht im Lichte der Öffentlichkeit stehen“, machte er in Anwesenheit von Amtsgerichtsdirektor Michael Meier deutlich.

„Die Fälle nehmen deutlich zu, teilweise kommen die Parteien schon mit Anwälten zum Schiedsmann“, verdeutlichte Stefan Becker einen deutlichen Wandel. Und auch die Gründe, weshalb Schiedsleute bei Meinungsverschiedenheiten und Auseinandersetzungen im privaten oder beruflichen Umfeld angerufen werden, ändern sich. Es geht heute um Beleidigungen, manchmal auch schon um Bedrohungen.

Und die sogenannten „Tür-und-Angel-Fälle“ sind sprunghaft angestiegen. Die Schiedsleute werden dabei angerufen und angesprochen, Sachverhalte werden geschildert, es kommt zu einem Austausch, aber das war’s dann. Ein Schiedsverfahren folgt nicht. Das bestätigt auch Hubert Engel, der in seinem Wohnort Ahlbach einen recht überschaubaren Bezirk hat. „Oft ist die Geschichte das Problem“, erzählt er. Es gibt einen aktuellen Streit, aber der Auslöser liegt manchmal schon Jahrzehnte zurück. Die streitenden Parteien dann dazu zu bringen, miteinander zu reden, sei der Anfang einer erfolgreichen Schlichtung. Allerdings räumt auch er ein, dass die Anlässe kleiner, belangloser werden. Wenn in der Vergangenheit ein ganzer Baum oder eine Hecke zu einem Streitfall wurden, ist es heute manchmal schon ein Ast.

Schiedsämter sind Pflicht

Schiedsleute aktivieren die Lösungskompetenzen der streitenden Parteien, umriss Amtsgerichtdirektor Michael Meier die Strategie. Im alltäglichen Leben würden Lösungen meist über die eigenen Fähigkeiten erreicht, ohne Gerichte und Rechtsanwälte. Und selbst dann, wenn der Zwist schon fortgeschritten sei, könne durch die Vermittlung eines Dritten, von Schiedsleuten, eine Befriedung erreicht werden.

Schiedsämter muss es in jeder hessischen Gemeinde geben, in Limburg gibt es vier Schiedsamtsbezirke, die außergerichtliche Streitschlichtung anbieten können. Allerdings ist es in den vergangenen Jahren schwer gefallen und es hat größerer Anstrengungen bedurft, die entsprechenden Persönlichkeiten zu finden, die bereit und in der Lage sind, ein solches Amt auszufüllen, wie Magistratsdirektor Walter Gläser verdeutlichte. Die Ehrenamtlichen werden auf Vorschlag der Ortsbeiräte durch die Stadtverordnetenversammlung gewählt und nach der Wahl durch den Direktor des zuständigen Amtsgerichts bestätigt.

Bürgernah

Neben den Schiedsmännern hatte die Stadt auch die Ortsgerichtsvorsteher eingeladen. In Limburg verfügen sieben von acht Stadtteilen über eigene Ortsgerichte und bieten diese Dienstleistung sehr bürgernah an. Lediglich der Stadtteil Dietkirchen bildet zusammen mit der Innenstadt einen gemeinsamen Ortsgerichtsbezirk. Ortsgerichte sind auch deshalb besonders bürgernah, weil sie nicht nur vor Ort für den Bürger da sind, sondern oft auch außerhalb von offiziellen Sprechzeiten in den Abendstunden und an Wochenenden ansprechbar sind oder auch den Bürger oder die Bürgerin mal zu Hause aufsuchen, wenn diese aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr kommen.

Von den Ortsgerichtsvorstehern, die die fünfköpfigen Ortsgerichte leiten, hatten sich im Rathaus Rolf Schmitt (Dietkirchen), Peter Berthold Weißer (Ahlbach), Gerhard Löw (Eschhofen), Lothar Brahm (Lindenholzhausen), Willi Nehl (Linter) und Alexander Diefenbach (Offheim) eingefunden, um den Dank des Bürgermeisters entgegen zu nehmen. Die meiste Arbeit, so Rolf Schmitt, kommt durch die Sterbefallanzeigen auf die Ortsgerichtsvorsteher zu.

Kostengünstige Variante

Ortgerichte als Hilfsbehörden der Justiz sind gemeindliche Einrichtungen. Zu ihren Aufgaben gehören weiterhin die Beglaubigung von Unterschriften und Abschriften öffentlicher oder privater Urkunden, Sicherung von Nachlässen, Aufstellung von Nachlassinventaren, Schätzung von Grundstücken, beweglichen Sachen und dergleichen auf Antrag eines Beteiligten oder auf Ersuchen einer Behörde; Mitwirkung bei der Feststellung von Grundstücksgrenzen. Nicht zu vernachlässigen ist auch, dass Ortsgerichte sehr kostengünstig arbeiten und z. B. Beglaubigungen viel günstiger als ein Notar vornehmen oder auch Schätzungen preiswert durchführen. Hinzu kommt gerade bei Schätzungen der Vorteil der genauen Ortskenntnis.

Seitdem Jahr 2006 zeichnet der Limburger Bürgermeister jedes Jahr am Internationalen Tag des Ehrenamtes Personen oder Gruppen aus, die sich für die Allgemeinheit engagieren, dies jedoch oft im Stillen mit einer gewissen Selbstverständlichkeit.